1.1 Pflichten und Rechte der Beteiligten |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Schutz von Mensch, Umwelt und Sachen kann im Straßengüterverkehr nur sichergestellt werden, wenn die Verantwortlichen ihre Pflichten kennen und erfüllen. Absender, Verlader, Versandleiter, Spediteure, Fahrzeughalter, Fuhrunternehmer, Frachtführer und weitere Betroffene „sitzen in einem Boot“. Jeder hat ganz bestimmte Aufgaben zu übernehmen und diese pflichtgemäß zu erfüllen. Dieses Kapitel erläutert Pflichten und Rechte aus den genannten Bereichen. Vor- und Nachteile bei Befolgen oder Missachten von Regeln und Vorschriften werden aufgezeigt und sofern nötig begründet und erklärt. Einen groben Überblick über die Aufgaben einiger Beteiligter gibt diese Skizze:
Eine Übersicht zu beachtender Bestimmungen gibt diese Aufstellung:
Öffentlich-rechtlich sind u.a. Bestimmungen der Straßenverkehrszulassungsordnung, der Straßenverkehrsordnung, des Gefahrgutrechtes, der Unfallverhütungsvorschriften u.ä. zu beachten. Darin genannte Bestimmungen sind nicht „verhandelbar“. Gesetzlich festgelegte Pflichten können nicht per Privatvertrag an andere delegiert werden. Sie müssen selbst erfüllt werden. Zivilrechtlich kann durch entsprechende „Verträge“ bestimmt werden, wer welche Pflichten zu übernehmen hat, und wem welche Rechte zugestanden werden. Sind keine gültigen individuellen Verträge geschlossen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen, wie z.B. die des Handelsgesetzbuches oder die international geschlossener Übereinkommen. Die Zuweisung von „Verantwortung“ durch die Gerichte ist nicht einheitlich. Sie hängt von vielen Faktoren ab. Obwaltende Umstände werden auch in der Rechtsprechung berücksichtigt. Die Komplexität einer Beförderung ist maßgebend. Von Absendern von „High-Tech-Ladungen“ kann mehr Wissen und Durchblick verlangt werden als vom Absender gewöhnlicher „Feld-Wald-und-Wiesen-Produkte“. In den nachfolgenden Abschnitten werden für die am Transport beteiligten Parteien geltenden Rechte und Pflichten sowie Rechtsvorschriften erläutert bzw. zugeordnet. Dies erfolgt analog der Schritte entlang einer Transportkette. |